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Meine Arbeit im Landtag / Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung |
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Im Thüringer Landtag bin ich direkt gewählter Abgeordneter seit 1990. Ich erhielt das Vertrauen meiner Wähler im Wahlkreis 43, Altenburger Land I. Die genauen Wahlergebnisse können Sie auf dieser Seite ebenso erfahren. In den 16 Jahren Landtagstätigkeit habe ich in vielen Gremien mitgearbeitet. Auszugweise möchte ich meine Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer ( PGF ) in der CDU Landtagsfraktion von 1992 bis 1994 nennen oder die Mitarbeit im Verfassungsausschuss. Eine Verfassung mit bearbeiten zu dürfen, ist schon etwas besonderes. Ein für mich besonders prägendes persönliches Ereignis war der Festakt zur Verabschiedung der Verfassung des Freistaates Thüringen am 25. Oktober 1993 auf der Wartburg in Eisenach. In den verschiedenen Wahlperioden waren auch die Ausschüsse unterschiedlich auf die bestandenen Ministerien zugeschnitten. So war ich von 1994 bis 1999 Vorsitzender des Justiz- und Europaausschusses und von 1999 bis 2004 Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten. In der 3. Wahlperiode erhielt ich das Mandat seitens des Thüringer Landtags als ordentliches Mitglied im Ausschuss der Regionen Europas. In dieser Zeit war ich in der Fachkommission Wirtschaft und Soziales sowie in der Fachkommission Bildung und Kultur dort tätig. Als Berichterstatter in der Fachkommission Wirtschaft und Soziales habe ich die Stellungnahme des AdR zur Europäischen Dienstleistungsrichtlinie erarbeitet. Im Plenum des Ausschusses der Regionen fand diese Stellungnahme eine große Mehrheit. Heute, in der 4. Wahlperiode des Thüringer Landtags war ich bis zum März 2006 Vorsitzender des Ausschusses für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten. Am 22. Februar 2006 wurde ich erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion gewählt. Ich finde es ist wie bei Olympia. Wir, die Fraktionskolleginnen und Kollegen, sind eine große Mannschaft, die nur zusammen erfolgreich sein kann. Jeder muss sein Bestes geben, damit dies gelingt. Dazu möchte ich mit meiner erneuten Tätigkeit beitragen. An dieser Stelle möchte ich Ihnen die Aufgabe eines PGF kurz näher bringen. Mit dieser Tätigkeit regelt man das Alltagsgeschäft für seine Fraktion im Thüringer Landtag. Man reicht die Themen, die im Landtag behandelt werden sollen ein und kümmert sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten. Vor wichtigen Abstimmungen im Plenum sorgt man dafür, dass alle Abgeordneten anwesend sind und dass auch bei kritischen Abstimmungen die Fraktion „steht“. Der PGF bereitet in seinen Runden die Sitzungen des Ältestenrates mit vor und hat auch einen Sitz im Ältestenrat. In diesem Gremium wir die Tagesordnung für die Plenarsitzung vorbereitet. Im Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten arbeite ich als Mitglied weiterhin mit. Mir ist es wichtig, bei meinen unterschiedlichen europäischen Aufgaben die Wissenskette bis ins Land aber auch auf der Kommunalen Ebene zu haben. Europa, das Zusammenwachsen, die wirtschaftlichen Synergien, dass ist mir bei meiner Arbeit wichtig. Für die Wahlperiode von 2006 bis 2010 im Ausschuss der Regionen Europas wurde ich im Thüringer Landtag als Stellvertretendes Mitglied für den Thüringer Europaminister, Gerold Wucherpfennig, gewählt. Seit 2004 habe ich den Vorsitz des Beirates beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz inne. Der Beirat hat die Aufgabe den Landesbeauftragten für den Datenschutz in seiner Arbeit zu unterstützen. Der jährliche Datenschutzbericht des Landes Thüringen wird im Beirat beraten und dem Landtag zur Abstimmung zugeführt. |
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